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2022-11-25

SENT-System – Transport von sensiblen Gütern

SENT ist ein elektronisches Meldeverzeichnis. Es wurde zur Überwachung des Transports sensibler Güter eingerichtet. Über das IT-System SENT (System Elektronicznego Nadzoru Transportu – Elektronisches System zur Transportüberwachung) überwacht die Krajowa Administracja Skarbowa (Landesfinanzverwaltung) den Straßen- und Schienentransport sogenannter „sensibler Güter“ sowie den Handel mit Heizöl.

Im Jahr 2017 trat das Gesetz vom 9. März 2017 über das System zur Überwachung des Straßen- und Schienentransports von Gütern sowie des Handels mit Heizöl (Ustawa z dnia 9 marca 2017 r. o systemie monitorowania drogowego i kolejowego przewozu towarów oraz obrotu paliwami opałowymi, GBl. 2020, Pos. 859) in Kraft. Dieses Gesetz verpflichtet zur Anmeldung und Aktualisierung der sogenannten „sensiblen Güter“, die auf dem Gebiet Polens oder im Transit transportiert werden, im elektronischen SENT-System.
Ziel dieses Systems ist es, die Schattenwirtschaft einzudämmen und Unregelmäßigkeiten im Handel mit den vom SENT-System erfassten Gütern aufzudecken.
Bei Versand, Empfang oder Transport sogenannter „sensibler Güter“ oder beim Handel mit Heizöl besteht die Pflicht, diesen Transport im elektronischen SENT-Register zu melden und laufend zu aktualisieren. Der Frachtführer ist verpflichtet, das Transportmittel mit einem Gerät zur Übermittlung von Geolokalisierungsdaten auszustatten.

Was sind sensible Güter?
Sensible Güter sind eine Produktgruppe, deren Transport besonders anfällig für Missbrauch ist – etwa für finanzielle Betrügereien, Unterschlagungen oder illegalen Handel.
Die Praxis zeigt, dass der Handel mit diesen Produkten entgegen den geltenden Vorschriften zu erheblichen Steuerausfällen bei der Mehrwert- und Verbrauchssteuer führt.

Was wird durch SENT überwacht?
Das SENT-System überwacht insbesondere:

  • erstens den Transport von Gütern auf dem Gebiet Polens, den Handel mit Gütern, der innerhalb Polens beginnt und endet, sowie außerhalb Polens
  • den Transport und Handel mit Gütern, der außerhalb Polens beginnt und endet
  • den Transport von Gütern, der außerhalb Polens beginnt und endet, sowie Transporte, die in Polen enden

Das Gesetz legt auch genau fest, welche Güter im SENT-System registriert werden müssen. Dazu gehören:

  • Kraftstoffe und deren Derivate
  • Heizöl
  • Öle und Schmiermittel (als Zusätze zu Kraftstoffen)
  • unvergällter Ethylalkohol (Alkoholgehalt muss unter 80% liegen)
  • vollständig vergällter Ethylalkohol
  • Zubereitungen, die Ethylalkohol enthalten (hauptsächlich Frostschutzmittel, Lösungsmittel, Verdünner)
  • Tabaktrockenmasse

Wann ist ein Transport von der Überwachung ausgenommen?

Laut Gesetz gibt es Situationen, in denen ein Transport von der Überwachung ausgenommen ist, auch wenn er Güter enthält, die eigentlich kontrolliert werden müssten. Dies betrifft: Sendungen in Form von Postpaketen, Sendungen, die im Verfahren der Aussetzung der Verbrauchsteuer mit dem EMCS-System befördert werden, sowie Sendungen im Transit, bei Lagerung oder vorübergehender Verwahrung.
Die Überwachung betrifft auch nicht Güter, die mit Transportmitteln befördert werden, die staatlichen Behörden gehören (Polizei, Grenzschutz, ABW usw.). Wer muss die Meldung im SENT-System vornehmen?

Es ist zu beachten, dass die Anmeldung des Transports sensibler Güter im SENT-System verpflichtend ist. Der Frachtführer ist zudem verpflichtet, das Fahrzeug mit einem Gerät zur Übermittlung von Geolokalisierungsdaten auszustatten.

Wie werden die Daten an SENT-GEO übermittelt?

Das Finanzministerium hat zwei Möglichkeiten zur Datenübermittlung vorgesehen:
- Über ein ZSL (Externes Ortungssystem) oder OBU (On-Board-Unit)
- Über eine App
Unser Unternehmen ist registriert und als Betreiber berechtigt, dem Frachtführer im Rahmen des registrierten ZSL/OBU-Dienstes ein Gerät hinzuzufügen.
Mehr dazu in diesem Artikel.

Durchführung der Meldung im SENT-System
Der erste Schritt zur Anmeldung eines Transports im SENT-System ist das Ausfüllen des entsprechenden SENT-Meldeformulars.
Im zweiten Schritt wird eine Referenznummer generiert sowie drei Authentifizierungsschlüssel, die an folgende Parteien übermittelt werden:
- den Absender
- den Frachtführer
- den Empfänger der Ware (in Polen).
Da die SENT-Nummer 10 Tage gültig ist, muss die Ware innerhalb dieses Zeitraums am Zielort eintreffen. In der Meldung müssen unter anderem Angaben zum Frachtführer, das amtliche Kennzeichen des Fahrzeugs sowie das Start- und Enddatum des Transports enthalten sein.

Welche Strafen drohen bei Nichteinhaltung des Gesetzes?

Jede an der Registrierung beteiligte Partei kann mit einer Strafe belegt werden. Ein Unternehmen kann eine Geldstrafe von bis zu 10.000 PLN erhalten. Diese Strafe wird für die Nichterfüllung der Pflicht zur Übermittlung von Geolokalisierungsdaten verhängt. Der Fahrer kann mit einer Geldstrafe zwischen 5 und 7.500 PLN belegt werden, wenn das Ortungsgerät vor Fahrtantritt nicht aktiviert wurde. Wird bei einer Straßenkontrolle festgestellt, dass der Transport nicht im SENT-System registriert wurde, können das Transportmittel oder die Ware beschlagnahmt werden. Der Katalog der Strafen ist in Artikel 22 des Gesetzes über das System zur Überwachung des Straßen- und Schienentransports von Gütern sowie des Handels mit Heizöl (Ustawa o systemie monitorowania drogowego i kolejowego przewozu towarów oraz obrotu paliwami opałowymi) festgelegt.

Abschließend sei darauf hingewiesen, dass Kenntnisse über das SENT-System für viele Akteure im Transportwesen unerlässlich sind. Frachtführer sollten stets prüfen, welche Güter transportiert werden und ob diese unter das SENT-Registrierungssystem fallen. WEITERE INFORMATIONEN

Transport von Gütern, die der SENT-Überwachung unterliegen

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